HAGE Musikverlag GmbH & Co. KG
Eschenbach 542
D-91224 Pommelsbrunn
phG HAGE Verwaltungs GmbH
Geschäftsführer Helmut Hage
Sitz Pommelsbrunn
Amtsgericht Nürnberg
HRA 13705
HRB 21450
Telefon: 09154/916940
Telefax: 09154/916941
e-mail: info@hageshop.de
www.hageshop.de
USt-IdNr. DE814313058
Im Folgenden: HAGE Musikverlag
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Geschäftsbeziehungen von HAGE
Musikverlag zu dem Besteller zugrunde Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen
des BGB. Der Richter wertet im Einzelfall. Widersprechende Geschäftsbedingungen des
Bestellers sind durch die nachfolgenden Bedingungen aufgehoben.
§ 2
Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Alle Sendungen gehen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, vom Augenblick der Übergabe
an die Post oder das Beförderungsunternehmen, auch wenn Untergang oder Verschlechterung
auf Zufall oder höherer Gewalt beruhen. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport
beschädigte Sendungen wird durch HAGE Musikverlag nicht geleistet.
Die vorstehenden Ausführungen dieses Absatzes gelten nicht, sofern es sich um einen
Verbrauchsgüterkauf handelt. Wird die Lieferung durch einen Umstand, den der Besteller
zu vertreten hat, verzögert, so geht die Gefahr mit
dem Zeitpunkt der Lieferbereitschaft über.
Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch
und zu Lasten des Kunden.
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Besondere
Versandvorschriften bedürfen der Schriftform und müssen ggf. extra vergütet werden.
Bei Liefer- oder Leistungsverzug oder bei durch HAGE Musikverlag verschuldeter
Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung besteht eine Haftung von HAGE Musikverlag nur
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 3
Widerruf
Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
§ 3.1
Widerrufsrecht:
Der Besteller kann seine Vertragserklärung nach folgender Maßgabe widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser
Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HAGE Musikverlag GmbH & Co. KG
Eschenbach 542
D-91224 Pommelsbrunn
phG HAGE Verwaltungs GmbH
Geschäftsführer Helmut Hage
Sitz Pommelsbrunn
Amtsgericht Nürnberg
HRA 13705
HRB 21450
Telefon: 09154/916940
Telefax: 09154/916941
e-mail: info@hageshop.de
www.hageshop.de
USt-IdNr. DE814313058
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software (Computerprogramme, Midifiles,
Styles, MP3, Klingeltöne), für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
für Waren die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie
bei Verträgen, für welche die Bestimmungen des Fernabsatzrechts nicht anwendbar
sind (z.B. Ladenverkauf, Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder
Illustrierten).
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung
der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist
begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download, Streaming
etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3.2
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf unsere Gefahr. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen:
Firma: HAGE Musikverlag GmbH & Co. KG
Eschenbach 542
D-91224 Pommelsbrunn
§ 4
Preise und Zahlungsbedingungen
4.1
Preise
Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer, zuzüglich Porto und Verpackung. Der Betrag wird am Tag der
Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Es kommen die am
Tage des Kaufes gültigen Preise zur Anrechnung. Es gilt kein Mindestbestellwert.
Mehrkosten, die durch eine vom Vertragspartner oder Kunden bestimmte Versandart
entstehen, gehen zu
dessen Lasten..
Die Versandkosten betragen den jeweils im Angebot angegebenen Betrag.
Nachverhandlungen sind nicht möglich.
4.2
Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann den Kaufpreis für die Ware per Kreditkarte, gegen Vorkasse/Scheck,
per Überweisung, Bankeinzug, per Nachnahme oder über den externen Dienst
"Sofortüberweisung" leisten. Bei Nachnahmelieferungen entstehen zusätzliche Gebühren.
*Hinweis:
Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen
(TÜV-zertifiziertes Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf
hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung
des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer
Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann
dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu
übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher
der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren
Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe
der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt.
Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen
Haftungsrisiken geschützt werden. Aufgrund der durch die Payment Network AG
abgeschlossenen Versicherung ist jeder Kunde pro Versicherungsfall im Falle
eines Missbrauchs mit einer Summe von 5.000,00 EUR pro Einzelfall versichert.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein darüber hinausgehender Schadensfall
grundsätzlich nicht vom Versicherungsumfang umfasst ist.
* Hinweis Ende
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte aufgrund von Gegenansprüchen sind
ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind schriftlich anerkannt
oder rechtskräftig festgestellt.
§ 5
Nutzungsbedingungen Software, Midifiles, Styles
Mit dem Erwerben der Software erkennt der Käufer die folgenden Bedingungen an:
a) Der Käufer darf die Software nur nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarung
zur Nutzung verwenden.
b) Der Käufer ist berechtigt, die erworbenen Titel auf einer einzelnen Anlage
einzusetzen, die Titel nach Belieben zu verändern und eine Sicherheitskopie zum
Zweck der Datensicherung zu erstellen. Alle anderen Arten der Vervielfältigung
und Verbreitung als Datei, auch der veränderten Titel ist untersagt.
c) Original und Kopie dürfen nie zeitgleich auf mehreren Anlagen betrieben
werden. Dritten gegenüber darf der Titel nur insoweit zugänglich gemacht werden,
als dies zur Nutzung unbedingt erforderlich ist.
d) Der durch Bearbeitung auf der eigenen Anlage entstandene Musiktitel darf
in keiner Form weiter veräußert werden.
e) Die Verwendung der als Datei gelieferten Texte ist begrenzt auf die
Speicherung als Software. Lediglich Sie als Endverbraucher sind befugt, sich
fünf Exemplare dieser Texte ausdrucken zu lassen. Diese fünf Exemplare dürfen
weder von Ihnen veräußert noch vervielfältigt werden.
f) Alle Zuwiderhandlungen gegen diese vertragliche Vereinbarung und die
Verletzung der Geschäftsbedingungen werden strafrechtlich verfolgt, indem
sofort und ohne weitere Ankündigung Anzeige erstattet wird.
g) Die Autoren der Musiktitel verpflichten sich, bei deren Erstellung möglichst
gewissenhaft vorzugehen, übernehmen aber keine Garantie für deren Richtigkeit.
Die gesetzlichen Rechte des Bestellers bleiben hiervon unberührt.
§ 6
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im
Eigentum von HAGE Musikverlag.
§ 7
Gewährleistung / Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die
Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Die Ware ist
sofort nach Empfangnahme in Anwesenheit des Paketdienstes durch den Besteller
oder seines Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Schäden an der
Verpackung hat sich der Besteller bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen
schriftlich bescheinigen zu lassen. Verpackung und Versandpapiere sind aufzubewahren.
Beanstandungen von Kaufleuten können nur berücksichtigt werden, wenn dem HAGE
Musikverlag innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware der Mangel mitgeteilt wird;
maßgebend ist das Datum des Poststempels. Versandschäden sind spätestens innerhalb
von 24 Stunden beim Versandunternehmen zu melden. Soweit sich nachstehend nichts
anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen
Rechtsgründen -- ausgeschlossen. HAGE Musikverlag haftet deshalb nicht für Schäden,
die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet HAGE
Musikverlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des
Bestellers. Die Sicherheit in Datennetzen ist eingeschränkt. Dies betrifft
Software und Hardware. Für Fehler und Störungen, die sich im System, bei anderen
Systemteilnehmern oder bei Kunden systemseitig auswirken, übernimmt HAGE Musikverlag
eine Haftung nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Soweit die vertragliche
Haftung von HAGE Musikverlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden
vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte
Ansprüche geltend macht. Hat HAGE Musikverlag nach den gesetzlichen Bestimmungen und
nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig
verursacht wurde, so haftet HAGE Musikverlag soweit nicht Leben, Körper und Gesundheit
verletzt wurden, nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und nur in Höhe
des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schadens. Ist die Nacherfüllung im
Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst
gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an HAGE Musikverlag auf Kosten von HAGE
Musikverlag zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den
gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. HAGE Musikverlag behält sich vor, unter
den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Auf die
bestellten Waren gewährt HAGE Musikverlag eine gesetzliche Gewährleistung von 24
Monaten, sofern es sich um Neuwaren handelt, von 12 Monaten bei gebrauchter Ware
laut Artikelbeschreibung.
§ 8
Umtauschrecht
Mangelfreie Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen, sofern sich nicht aus
gesetzlichen Bestimmungen etwas anderes ergibt. In allen übrigen Fällen gelten die
gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
des Bestellers von dieser Vereinbarung unberührt.
§ 9
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Verbrauchers und die Auslieferung
der Ware durch den Unternehmer zustande. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten
Verhaltenskodizes unterliegt HAGE Musikverlag nicht. Die wesentlichen Merkmale der
von HAGE Musikverlag angebotenen Waren, sowie die Gültigkeitsdauer befristeter
Angebote können den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes
von HAGE Musikverlag eingesehen werden. Die Vertragssprache ist ausschließlich
Deutsch. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorgebracht werden.
§ 10
Verbindlichkeit der Vertrags
Durch etwaige Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen
dieser AGB wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Nichtige
oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen
Bestimmungen ersetzt.
§ 11
Rechtswahlvereinbarung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des deutschen
internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
|